Die EG-Verordnungen 2580/2001 und 881/2002 zur Bekämpfung des Terrorismus’ gibt es seit mehr als drei Jahren. Doch kaum ein Unternehmen beachtet sie. War bis dahin nur der Handel mit einzelnen Embargo-Ländern oder bestimmten Embargo-Waren untersagt, so sind nach diesen Verordnungen Geschäfte mit sanktionierten Personen und Unternehmen strafbar. Im Falle von Verletzungen droht den Verantwortlichen Freiheitsentzug bis zu 15 Jahren und gegen die Unternehmen können Geldbußen bis zu 500.000 Euro verhängt werden.

Antiterrorismusverordnung

Die Kontrollen gegenüber einzelnen Embargo-Ländern oder bestimmten Embargo-Waren sind in der Vergangenheit schon erfolgreich praktiziert worden. Die genannten EG-Verordnungen wurden nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA verabschiedet und sollen den weltweiten Kampf gegen den Terrorismus unterstützen. Danach sind alle Unternehmen verpflichtet, ihre Geschäftskontakte gegen die in Sanktionslisten aufgeführten Personen und Organisationen zu prüfen. Kontrollpflicht besteht nicht nur für den Export in Drittländer, sondern auch bei Inlandsgeschäften muss sicher gestellt werden, dass Terroristen und Terrorgruppen weder Geld noch wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Bei Lieferungen in die USA sind zusätzlich auch die diversen US-amerikanischen Listen zu beachten.

Zollkodex 2005

Diese obligatorischen Prüfungen haben nun auch im Zollkodex 2005 ihren Niederschlag gefunden. Unternehmen müssen im weltweiten Handel „Safety and Security“ sicherstellen. Neben der Schaffung des Status eines „Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten“ ist die Vorab-Anzeige beim Im- und Export von Waren zur Durchführung des systematischen Risikomanagements verpflichtend. Ergänzend ist Compliance (Antiterror-Prüfung) zu gewährleisten. In Zukunft werden weitere papiermäßigen Erklärungen durch elektronische ersetzt. Dies sind unter anderem Vorankunfts- und Abgangsanmeldungen sowie Daten zur Risikoanalyse. Firmen, die diese Kontrollen unterstützen, erhalten den Status eines „Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten“. Im Gegenzug profitieren die Unternehmen EU-weit von Handelserleichterungen und werden einer geringeren Anzahl von Zollkontrollen unterworfen. Die Meldungen sind unter Verwendung automatisierter Datenverarbeitungsmethoden durchzuführen. In Deutschland läuft der Austausch mit den Zollbehörden über ATLAS/NCTS.

Lösungen

Die Zollspezialisten der Hübner EDV-Beratung GmbH in Aachen haben Ihr Produktportfolio entsprechend erweitert und bieten Lösungen zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften an. In Kooperation mit dem Compliance-Spezialisten Sapper Institut GmbH kann somit der Geschäftsprozess eines Unternehmens so abgesichert werden, dass die neuen Zollverordnungen und Antiterrorgesetze weitreichend eingehalten werden. Das Angebot reicht von Beratung bis Implementierung der notwendigen Lösungen.

Fazit

Alle handeltreibenden Unternehmen müssen die Antiterror-Vorschriften einhalten! Weltweit tätige Firmen sollten zusätzlich die neuen Zollvorschriften bei ihren Planungen berücksichtigen, denn bei Nichteinhaltung können sie Marktchancen einbüßen oder gar verlieren.

Fachautor: Thomas Runkel